Rechtsprechung
| BSG, 25.09.2013 - B 11 AL 104/13 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- SG Dresden, 12.07.2012 - S 8 AL 709/10
- LSG Sachsen, 20.06.2013 - L 3 AL 90/12
- BSG, 25.09.2013 - B 11 AL 104/13 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 16.12.1993 - 7 BAr 126/93
Nichtzulassungsbeschwerde - Berufung - Unzulässigkeit
Auszug aus BSG, 25.09.2013 - B 11 AL 104/13 B
Die rechtlichen Ausführungen des LSG zur Statthaftigkeit und zur Unbegründetheit der Berufung und insoweit insbesondere zur Beendigung des Rechtsstreits durch den am 30.9.2010 geschlossenen gerichtlichen Vergleich lassen keine Rechtsfragen erkennen, deren Klärung über den zu entscheidenden Einzelfall hinaus aus Gründen der Rechtseinheit oder Rechtsfortbildung im allgemeinen Interesse erforderlich und deren Klärung durch das BSG als Revisionsgericht zu erwarten sein könnte (…vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 60, 65; SozR 3-1500 § 160a Nr. 16 mwN). - BSG, 16.11.1987 - 5b BJ 118/87
Verfahrensmangel - Beweisaufnahme - Sitzungsarzt - Rüge
Auszug aus BSG, 25.09.2013 - B 11 AL 104/13 B
Die rechtlichen Ausführungen des LSG zur Statthaftigkeit und zur Unbegründetheit der Berufung und insoweit insbesondere zur Beendigung des Rechtsstreits durch den am 30.9.2010 geschlossenen gerichtlichen Vergleich lassen keine Rechtsfragen erkennen, deren Klärung über den zu entscheidenden Einzelfall hinaus aus Gründen der Rechtseinheit oder Rechtsfortbildung im allgemeinen Interesse erforderlich und deren Klärung durch das BSG als Revisionsgericht zu erwarten sein könnte (vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 60, 65;… SozR 3-1500 § 160a Nr. 16 mwN).